[abvt03]
Einzelarbeitsvertrag

Zwischen der Firma	.........................................................................................................		
als Arbeitgeber(in)	.........................................................................................................

und

Frau/Herrn ...................................................................................... geb. am .......................  

wohnhaft in ........................................................................................................................... 

als Arbeitnehmer(in) wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen:

Frau/Herr .......................................................................................... tritt ab ........................  

als .................................................................................................... in die Dienste der/des 
o. g. Arbeitgeberin/Arbeitgebers.

§ 1
Die ersten . Monate gelten als Probearbeitsverhältnis. Während dieser Zeit kann beiderseits mit einer Frist von 1 Monat zum Schluß einer Kalendermonats ohne Angaben von Gründen gekündigt werden.

Das Arbeitsverhältnis endet, wenn es nicht gekündigt wird, spätestens am Ende des Monats, in dem der/die Arbeitnehmer(in) die gesetzliche Altersgrenze erreicht hat, ohne daß es einer Kündigung bedarf.  

Für sonstige Kündigungsfristen gelten beiderseits die gesetzlichen Bestimmungen und Fristen.

§ 2
Das Gehalt wird in Höhe von 

			DM ................................ brutto monatlich

(in Worten ................................................................................. Deutsche Mark), vereinbart.

Die Bezahlung für Mehrarbeit wird gesondert abgerechnet.

§ 3
Der/die Arbeitnehmer(in) arbeitet mindestens .... Stunden, d. h.  ... Tage á ... Stunden pro Woche, und zwar von ..... Uhr bis ..... Uhr , mit einer Pause von ... Stunde täglich. 

Die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber hat das Recht, im Bedarfsfall den/die Arbeitnehmer(in) zu einer Arbeitszeit von mehr als den vereinbarten ... Tagen pro Woche zu veranlassen. 

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Blatt 2 zum Arbeitsvertrag zwischen ............................. und ........................... vom ......199. 

§ 4 
Arbeitsfähigkeit

Der/die Arbeitnehmer(in) erklärt, daß er/sie arbeitsfähig ist, an keiner ansteckenden Krankheit leidet und auch sonst keine gesundheitlichen Hindernisse vorliegen, die ihm die vertraglich zu leistende Arbeit jetzt oder in naher Zukunft erschweren oder unmöglich machen.

Die Verwendung des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin richtet sich im Rahmen des Zumutbaren nach den betrieblichen Bedürfnissen des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin.
 
§ 5
Nebenbeschäftigung

Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses ist jede Art von Nebenbeschäftigung und Sonstiges - welcher Art auch immer -, auch an den freien Wochentagen nur mit Zustimmung des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin zulässig. Verstöße hiergegen berechtigen sowohl zur fristlosen Entlassung als auch zu Inkrafttreten des § 6.

§ 6
Arbeitsvertragsbruch

Das Verlassen der Arbeit ohne Einhaltung der gesetzlichen oder einzelvertraglichen Kündigungsfrist oder ohne wichtigen Grund verpflichtet zum Ersatz des durch den Arbeitsvertragsbruch entstandenen Schadens.

Anstelle des vollen Schadenersatzes kann der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin ohne Nachweis eines konkreten Schadens eine Entschädigung in Höhe von 25 % der Bruttomonatsbezüge verlangen. Weitergehende Ansprüche sind dann vorbehalten.

Dasselbe Recht steht dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin gegen den Arbeitgeber/die Arbeitgeberin zu, wenn dieser/diese vor rechtmäßiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses entlassen worden ist.

§ 7
Abtretungs- oder Verpfändungsverbot

Gehaltspfändungen oder Abtretungen bedürfen der Zustimmung des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin. Sie sind ohne Zustimmung unwirksam (§§ 399, 1274 Abs. 2 BGB).

§ 8
Vertragsänderungen

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

	§ 9
Gerichtsstand ist ........................

..............................., den .....................

        (Ort)                           (Datum)

............................................................			........................................................
       Unterschrift Arbeitgeber(in)			                  Unterschrift Arbeitnehmer(in)